GLOBALE INTIFADA GEGEN ISRAEL

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Die dritte Intifada ist da
von Khaled Abu Toameh
10. November 2011 - AudiaturOnline - Meinung & Analyse : International, Neuste Beiträge

Die dritte Intifada ist bereits hier, und sie wird gegen Israel nicht auf den Strassen von Gaza und Ramallah geführt, sondern in der internationalen Arena. Es ist eine diplomatische Intifada, die darauf abzielt, die Welt gegen Israel aufzubringen, in der Hoffnung, dass es dadurch die Forderungen der Palästinensischen Autonomiebehörde akzeptieren wird, in erster Linie der vollständige Rückzug auf die vor 1967-Waffenstillstandslinien.
Palästinensische Vertreter sagen, dass sie den Kampf in der UN-Generalversammlung weiterverfolgen werden, wo die Chancen auf Erfolg garantiert sind, sollte ihr Antrag auf Mitgliedschaft als Staat im UN-Sicherheitsrat durchfallen.
Die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) ist zu dem Entschluss gekommen, dass eine Fortsetzung der Verhandlungen mit Israel keinen Sinn macht, weil keine israelische Regierung den Palästinensern all das geben könne, was sie wollen. PA-Präsident Mahmud Abbas hat entschieden, dass es besser ist, mit der UN zu verhandeln als mit Israel. Er hofft, dass die UN ihm gibt, was ihm Israel am Verhandlungstisch verweigert.
Auch hoffen PA-Regierungsvertreter, dass Israel mit internationalem Druck in die Knie gezwungen wird. Sie verweisen dabei auf ähnliche Massnahmen gegen das Apartheid-Südafrika, das letztendlich gezwungen wurde, dem Willen der internationalen Gemeinschaft zu unterliegen.
Ein Erfolg in der Generalversammlung würde den Weg ebnen für eine palästinensische Mitgliedschaft in unzähligen UN-Organisationen und Organen, darunter auch der Internationale Strafgerichtshof und die Weltgesundheitsheitsorganisation WHO. Wenn die PA erst einmal die Mitgliedschaft in diesen Organen erhält, plant es eine gewaltige diplomatische Kampagne, um Israel in der internationalen Arena zu isolieren. Das ultimative Ziel ist der Ausschluss Israels aus den meisten UN-Institutionen vor Ort mit der Begründung, dass sich Israel weigere, UN-Resolutionen zum israelisch-arabischen Konflikt einzuhalten.
Die PA sagt ferner, dass es die neu errungene Mitgliedschaft in der UNESCO nutzen wird, um einige Klagen gegen Israel an internationalen Gerichten und Foren wegen angeblichen Diebstahls und Zerstörung archäologischer Stätten und Altertümer in Jerusalem einreichen wird.
Ferner beabsichtige die PA, Israel zu beschuldigen, „den arabischen und islamischen Charakter und die Kultur Jerusalems und verschiedener heiliger Stätte in der Stadt zu verändern und zu zerstören.“ PA-Vertreter sagen auch, dass sie eine Reihe von Strafmassnahmen gegen Israel in der internationalen Arena zu erwirken planen. Eine Idee, die in Ramallah ihre Kreise zieht, ist die Strafverfolgung von Hunderten von Israelis wegen Kriegsverbrechen gegen die Palästinenser in den vergangenen Jahrzehnten.
Wenn man über palästinensische Vertreter in Ramallah spricht, bekommt man den Eindruck, dass die PA mehr darauf aus ist, Israel zu bestrafen als einen Staat für sein Volk zu erreichen.
Die neue Intifada der PA gegen Israel in der internationalen Arena lässt die Lücke und die steigenden Spannungen zwischen Israelis und Palästinensern nur noch breiter werden. Viele Israelis fühlen sich von Abbas an die Wand gedrängt, indem eine weltweite Kampagne gegen Israel gestartet wird.
Abbas riskiert nun, die Sympathien der Mehrheit der Israelis zu verlieren, die eine Zwei-Staaten-Lösung unterstützen und zu weitrechenden Zugeständnissen an die Palästinenser bereit sind. Aber dem palästinensische Präsidenten ist es deutlich egal, was die Israelis denken und das erklärt auch, warum er diese Woche gegenüber Reportern in seinem Amt sagte: „Ich werde mit der Eigenstaatlichkeit an der UN weitermache und mir sind andere egal.“